Eine sofortige Ausnahme für Leserinnen und Leser

Das Gericht gab dem Parlament 24 Monate, um den Verfassungsverstoß zu beheben, und führte eine vorläufige Ausnahme ein. Der Internationale Verlegerverband erklärte, das Urteil betreffe bestimmte Bestimmungen und erkläre nicht das gesamte Urheberrechtsgesetz für ungültig. Erfasst waren barrierefreie Fassungen veröffentlichter literarischer Werke und der darin enthaltenen künstlerischen Werke. [2][3]

Was das Urteil für die Beteiligten bedeutet

Blind-SA-Geschäftsführer Jace Nair sagte: „Wir sind überglücklich, dass wir ein Urteil haben, das die Ausnahmen vorsieht, für die wir uns so lange eingesetzt haben.“ Brian Wafarowa, Vorsitzender des südafrikanischen Verlegerverbands, begrüßte die Entscheidung und rief zur Zusammenarbeit zwischen Verlagen und Vertretungen von Menschen mit Sehbehinderungen auf. [2]

Ein weiteres Verfahren schließt eine neue Lücke

Die vorläufige Regelung lief im September 2024 aus, ohne dass ein Ersatzgesetz in Kraft war. Nach einem weiteren Antrag von Blind SA gewährte das Gericht im Dezember vorläufigen Schutz. Am 7. Mai 2025 ordnete es eine überarbeitete Ausnahme vom Urheberrecht bis zum Inkrafttreten eines Abhilfegesetzes an, einschließlich Vorgaben zum rechtmäßigen Zugang und zu nicht gewinnorientierten Tätigkeiten. [3]