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Ein gemeinsamer Plan fehlte
Co-Präsidentin Maya Graf erklärte, Bund und Kantonen fehle ein umfassender Plan zum Abbau von Barrieren. Inclusion Handicap verlangte klare Zuständigkeiten, Fristen und Kriterien zur Fortschrittskontrolle. Gleichstellungsleiterin Caroline Hess-Klein kündigte an, die Ergebnisse in die Politik zu tragen und Rechte bei Bedarf auch auf dem Rechtsweg durchzusetzen.
Assistenzregeln begrenzten die Wahl des Wohnorts
Der ausführliche Bericht von Hess-Klein und Eliane Scheibler benannte zersplitterte Finanzierung, komplizierte Anträge und unzureichende unabhängige Beratung. Er beschrieb außerdem Anspruchsregeln, die manche Menschen mit psychischen oder intellektuellen Behinderungen von Assistenzleistungen ausschlossen. Nach Ansicht der Autorinnen schränkten diese Hürden die tatsächliche Wahl ein, wo und mit wem jemand leben kann. [2]
UN-Empfehlungen folgten im März
Der UN-Ausschuss verabschiedete seine Schlussfolgerungen am 23. März 2022 nach Anhörungen im selben Monat. Er verlangte einen finanzierten Übergang von Einrichtungen zum Leben in der Gemeinschaft mit konkreten Zeitvorgaben und Beteiligung der Behindertenorganisationen. Außerdem empfahl er den Ausbau Persönlicher Assistenz und Zugang zu bezahlbaren, barrierefreien Wohnungen entsprechend den individuellen Wünschen.